Beratungen und Beschluss-fassungen Vor Eintritt in die TO (Tagesordnung) beantragte SPD Fraktionsvorsitzender Hendrik Sowka die Absetzung der Punkte 5 + 6 . In der Begründung trug er vor, dass aus Sicht der Fraktion besonders hinsichtlich einer möglichen…

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Beratungen und Beschluss-fassungen Vor Beginn der Sitzung wurde Christoph Balzer (CDU) als neues Ratsmitglied (für Hasan Sirel/neuer Wohnort) vom Ortsbürgermeister  verpflichtet Die Tagesordnung wurde um einen nichtöffentlichen Teil erweitert.  1. Einwohnerfragestunde es lagen keine schriftlichen Anfragen vor…

Beratungen und Beschluss-fassungen Vor Beginn der Sitzung stellte OB Bellmann den Antrag, TOP 5. von der TO zu nehmen. Diesem Antrag wurde einstimmig zugestimmt. Die TOP 7, TOP 8 und TOP 9 wurden auf Wunsch der Verwaltung…

Beratungen und Beschluss-fassungen 1. Einwohnerfragestunde es lagen keine Anfragen vor 2. B+B über den Antrag auf Bauvorbescheid § 72 LBauO Johann Philipp Schuhmacher, Hauptstr. 2a, 55595 Roxheim Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Flur 7 Flurstück 206/12  es erfolgte…

Beratungen und Beschluss-fassungen 1. Einwohnerfragestunde es lagen keine Anfragen vor 2. B+B über Abweichungen von bauaufsichtlichen Anforderungen eines Bauantrages, Flur 8, Flurstück 198/1 in der Gemarkung Roxheim  dies war bereits mehrfach Beratungsthema im Rat entgegen den Vorgaben des…

Beratungen und Beschluss-fassungen Vor Eintritt in die TO wies unser RM Michael Schaller darauf hin, dass unter TOP 12 bzgl. dem Thema „Regionales Zukunftsprogramm“ nur Information und Beratung in der TO stehe, das Wort „Beschlussfassung“ , als…

Beratungen und Beschluss-fassungen Vor Eintritt in die TO wies unser RM Michael Schaller auf das FEHLEN der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 02.12.24 hin. OB Bellmann verwies auf die Verwaltung in Rüdesheim, die zeitlich aufgrund der Bundestagswahl…

Beratungen und Beschluss-fassungen 1. Einwohnerfragestunde es lagen keine Anfragen vor 2. B+B über den Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan einschl. Anlagen für die Haushaltsjahre 2024/2025 Aufgrund der personellen Situation in der Kämmerei der Verwaltung erfolgte die Vorlage…

Beratungen und Beschluss-fassungen 1. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurden Yvonne Rübenich (CDU), Beate Berg (SPD), Alfred Heil (SPD), Bernd Schmitt (FWG) als Ratsmitglieder verpflichtet 2. Einwohnerfragestunde es lagen keine Anfragen vor 3. Bildung der Ausschüsse a.…