Gemeinderat

Nachricht aus dem Ortsgemeinderat

Gemeinderatssitzung vom 25.03.2019

1.Einwohnerfragestunde – keine Anfrage

2. Kindertagesstätte Roxheim – Information über den aktuellen Stand bzgl. einer Waldgruppe durch die Kita Leitung – in Norheim wurde durch die OG Roxheim ein vollausgestatteter „Bauwagen“ für 5.800 € für die Waldkindergartengruppe zur Nutzung bei schlechter Witterung gekauft. Der Förderverein RoKiJu hat einen Zuschuss von 1.800 € gewährt, die Restsumme trägt die OG. Die Revierförsterin hat Bedenken vorgebracht die nochmal zu klären sind (Standort, WC)

3. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Zweckvereinbarung über den hoheitlichen Betrieb der landeseinheitlichen Schulverwaltungssoftware – dem Beschlussantrag wurde einstimmig entsprochen

4. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des Einvernehmens über einen Bauantrag – das Einvernehmen wurde mehrheitlich (1 Enthaltung) nicht erteilt da sich der Baukörper nicht in die Umgebungsbebauung einfügt

5. Bau eines Kreisels beim Einkauf- und Dienstleistungszentrum Hargesheim / Aldi Roxheim a) Information des Ortsbürgermeisters über die bisherigen Aktivitäten und Vorstellung der Machbarkeitsstudie b) Beratung und Beschlussfassung über die Mitfinanzierung der weiteren Planung – bei einem Vororttermin gab es diesmal von Seiten des LBM keine Bedenken gegen einen Kreiselbau. Auch eine finanzielle Beteiligung wurde zugesagt.

6. Information des Ortsbürgermeisters über den Stand

a) Erschließung des Baugebietes westlich der K 51 – die Genehmigung für die Einleitung des Oberflächenwassers in das Rückhaltebecken ist inzwischen erteilt. Ende Mai soll die Vergabe erfolgen.

b) Erweiterung der Kindertagesstätte – die Baugenehmigung liegt vor, vorzeitiger Baubeginn ist noch nicht beantragt.

c) Ausschreibung der Lagerhalle der Ortsgemeinde – die Ausschreibung ist durchgeführt

d) Baumbestattungen auf dem Roxheimer Friedhof – Entwurfserstellung durch Fa. Bickmann

8. Mitteilungen/Anfragen -am 11.4. ist um 20.00 Uhr die Sitzung des Wahlausschusses bzgl. der eingereichten Wahlvorschläge – eine Anfrage unserer Fraktion bezog sich auf die WLAN Versorgung in der Grundschule. Whiteboards wurden vor längerer Zeit angeschafft und können wegen der fehlenden WLAN Versorgung nicht oder nur unzureichend genutzt werden. Lt. Aussage des OB soll die Schullleiterin Frau Gauch sich um dieses Thema kümmern.

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